Welche Faktoren machen eine Demokratie stark? Und wie lässt sich die Qualität einer Demokratie messen? Eine funktionierende Demokratie umfasst weit mehr als nur das Recht, die politische Vertretung zu wählen. Dieser Blogbeitrag fasst die wichtigsten Punkte zusammen aus einem mündilch präsentierten Beitrag von Daniel Schwarz bei der Bürger:innen-Versammlung im Frühjahr 2024.

Geloste Formate direkter Bürger:innenbeteiligung gelten oft als Lösungsansatz für Demokratien in der Krise. Doch welche Voraussetzungen muss man für eine Teilnahmen mitbringen und wie erleben Teilnehmende die Anforderungen, denen sie begegnen?

Ein Gastbeitrag von Lea Pehnt

In Zeiten, in denen demokratische Prozesse zunehmend unter Druck stehen, suchen viele nach neuen Wegen, um die Bürger:innenbeteiligung zu stärken. Eine mögliche Antwort darauf bietet das Projekt Smartask, eine digitale Plattform, die es den Menschen in Basel ermöglichte, direkt mit der Politik in Dialog zu treten.

Die Regierungsratswahlen in Basel-Stadt 2024 boten eine gute Gelegenheit, das Ranked-Choice-Voting (RCV) als alternatives Wahlverfahren erneut zu testen. Das Verfahren ermöglicht es Wählenden, Kandidierende in eine Präferenzreihenfolge zu bringen, und kommt ohne zweiten Wahlgang aus – ein Vorteil gegenüber dem Majorzwahlrecht.

Bürger:innen-Versammlungen sind in vielen Ländern ein vielversprechendes Instrument für mehr Bürger:innen-Beteiligung. Eine zufällig gewählte Bevölkerungsgruppe diskutiert und evaluiert dabei politische Anliegen. Wir haben das Trend-Format in Basel getestet und präsentieren nun unsere Ergebnisse.

«Ranked Choice» bezeichnet das Rangfolge-Wahlverfahren. Wahlberechtigte können bei dieser Methode die Kandidierenden in ihrer gewünschten Reihenfolge auflisten und ihre Stimmen gehen bei einer Nicht-Wahl der Erstgewählten auf die nächste Person über. Dadurch können weitere Wahlgänge verhindert werden. Nun liegen die Ergebnisse zu unserem Testprojekt vor.

Brauchen Basler:innen mehr Möglichkeiten beim politischen Geschehen mitzuwirken? Und wenn ja, in welcher Form? Das fragten wir unser Publikum und sechs Politikerinnen und Politiker und liessen sie am 22. Mai im kHaus diskutieren.

Wie informieren wir uns vor Wahlen und Abstimmungen? Wie viele unserer Informationsquellen sind parteiisch, wieviele unparteiisch? Die Idee im Teilprojekt «Panel Citoyen» ist es, eine zusätzliche unparteiische Informationsquelle anzubieten. Mit einer zufällig ausgewählten Bürger:innen-Gruppe führten wir einen ganztägigen Workshop, ein sogenanntes Bürger:innen-Panel durch.

Eine grundlegende Frage für jede Art von Gemeinschaft ist: Wer soll entscheiden? Streng genommen definieren wir Demokratien darüber, dass das Volk – auch «alle» genannt – Teilhabe an der politischen Willensbildung hat. Aber wer sind «alle»? Oder anders gefragt: wer gehört zum Volk?

Wer vor einer Abstimmung auch schon unschlüssig war, ob man nun «Ja» oder «Nein» auf den Stimmzettel schreiben soll, ist in guter Gesellschaft. Es handelt sich um ein verbreitetes Phänomen, an dem das heutige Abstimmungsverfahren nicht ganz unschuldig ist.

Bei einem partizipativen Budget können Bürger:innen direkt über einen bestimmten Teil des Budgets einer Stadt oder eines Kantons entscheiden. Unter anderem aus finanziellen Gründen konnten wir den Versuch nicht durchführen.

Wir testeten ein einfaches, alternatives Abstimmungsverfahren bei dem man nicht einfach mit Ja oder Nein abstimmt, sondern auf einer Skala die Höhe der eigenen Zustimmung oder Ablehnung ausdrücken kann. Wie beurteilt und akzeptiert unsere Testgruppe diese alternative Form und inwiefern kann sie die Entscheidungsfindung auf individueller oder kollektiver Ebene verändern.

Unsere Reaktion auf Fragen und Antworten der Studienteilnehmenden zum differenzierten Abstimmen im Fuzzy Voting Projekt.

Bürger:innen-Briefe fassen als unparteiische Informationsquelle kompakt das Abstimmungsthema und die wichtigsten Pro- und Contra-Argumente zusammen. Von Bürger:innen für Bürger:innen.

Ein Rat aus Bürgerinnen und Bürgern als ständige Institution – vergleichbar mit einer zweiten Parlamentskammer – könnte unsere bestehenden demokratischen Instrumente ergänzen und modernisieren.

40’000 zufällig ausgewählte Basler:innen erhielten eine Einladungen zur Teilnahme am «Demokratie Labor Basel». Sie erhalten die Möglichkeit, neue demokratische Projekte selbst zu testen und zu beurteilen.