Schlussbericht zu Bürger:innen-Versammlungen
Bürger:innen-Versammlungen, sogenannte Citizen Assemblies, sind in vielen Ländern ein beliebtes Instrument für mehr Bürger:innen-Beteiligung. Dabei kommt eine zufällig gewählte Bevölkerungsgruppe zusammen, um politische Anliegen zu diskutieren und Lösungsvorschläge zu entwickeln. In ihrer formalen Ausgestaltung, wie dem zeitlichen Umfang, der Anzahl Teilnehmenden oder in der Durchführungsart können Bürger:innen-Versammlungen sehr unterschiedlich sein. Wir haben das Trend-Format getestet.
Einführung in die Versammlungstage.
Im Rahmen unseres Teilprojekts haben wir uns in Basel für eine kombinierte Durchführung mit digitalen und analogen Elementen entschieden. In einem ersten Schritt forderten wir die ganze Studiengruppe (Sample mit insgesamt ca. 2700 registrierte Teilnehmende) auf, über die Online-Plattform BePart Ideen und Vorschläge zur Zukunft der Demokratie einzugeben. Die gut 70 eingegangenen Beiträge haben wir in acht Themenblöcke gruppiert und den rund 30 Teilnehmenden an der ersten physisch stattfindenden Bürger:innen-Versammlung zur Diskussion und Priorisierung übergeben. In der zweiten Sitzung einige Wochen später, wurden die vielversprechendsten Vorschläge aus insgesamt noch vier verbleibenden Themenblöcken weiter diskutiert. Eine Auswahl der ansatzfähigsten Vorschläge haben wir im Mai an unserem Open Mic Politik Anlass Baslern Politiker:innen vorgelegt und sie dazu Stellung beziehen lassen.
Zuerst wurden Ideen gesammelt und sortiert…
…dann bewertet und priorisiert.
Das Projekt zielte darauf ab, praktische Erfahrungen mit einem real stattfindenden partizipativen Anlass zu sammeln. Hier in Kürze zu welchen Konklusionen wir kamen:
Die Auswahl an zu besprechenden Ideen war sehr gross und das trotz verhältnismässig wenig Zeit, die dafür zur Verfügung stand.
Die Debatten waren sehr zivilisiert, sachlich, zielgerichtet und konstruktiv.
Die Motivation und das Engagement der Teilnehmenden waren hoch.
Das allgemeine Interesse war eher klein mit nur 1,3% der eingeladenen Personen, die sich für das Projekt angemeldet haben und die Gruppe war wenig divers.
Die Zeit war zu knapp für ausführliche und tiefergehende Auseinandersetzungen.
Dennoch: Die partizipative Bürger:innen-Versammlung hat die Teilnehmenden offenbar so sehr überzeugt, dass sie dem Kanton Basel-Stadt mit grosser Mehrheit empfehlen, ein solches Instrument auf Probe einzuführen.
Zur Projektübersicht mit den Schlussberichten
SocietyByte Beitrag «Sind Bürger:innen-Versammlungen ein Schlüssel für mehr politische Beteiligung?»
Gastbeitrag im Mercator Journal «Update für die Demokratie?»