Demokratie Labor Basel

In einem Satz

Das Projekt sammelt Erfahrungen und Erkenntnisse von existierenden Beispielen ständiger Bürgerräte (Citizen Councils) im internationalen Umfeld und nimmt eine Bewertung mit Blick auf mögliche Anwendungsformen in der Schweiz vor.

 

Laufzeit

Januar bis Juni 2022 

 

Nutzen und Ziele

In vielen Ländern geht der Trend in Richtung mehr Bürger:innen-Beteiligung und Verbreiterung der politischen Partizipation. Ein sehr weit gehender Ansatz sind ständige Bürgerräte (Citizen Councils), die als zusätzliche Parlamentskammer fungieren. Prominentes Beispiel bildet der in Ostbelgien (Region der deutschsprachigen Minderheit) eingeführte Bürgerrat, dessen Mitglieder per Losentscheid ausgewählt werden.

 

Das Projekt möchte die folgenden Fragen beantworten:

• Welche Unterschiede  sowie Vor- und Nachteile zeigen sich im Vergleich zum traditionellen Parlamentsbetrieb?

• Wie sind die Bürgerräte institutionell ausgestaltet (z.B. wie ist die Zusammenarbeit mit der ersten Parlamentskammer ausgestaltet oder welche Befugnisse werden dem Bürgerrat übertragen)?

• Wie gut erfüllen ständige Bürgerräte die üblichen demokratischen Ansprüche (z.B. bezüglich Repräsentativität, Responsivität oder Verantwortlichkeit)?

• Wie liessen sich solche Bürgerräte in das politische System der Schweiz integrieren?

Das Projekt verspricht Einblicke in die Praxis ständiger Bürgerräte und benennt die Voraussetzungen sowie die Vor- und Nachteile einer Einführung im regionalen schweizerischen Kontext.

 

Methode und Milestones

• Literaturübersicht und strukturierte Interviews mit Expert:innen und Beteiligten zu bestehenden ständigen Bürgerräten.

• Abgabe des Schlussberichts und öffentliche Kommunikation der Ergebnisse im Sommer 2022.