Ist es Zeit für eine neue Demokratie?

Das Demokratie Labor ist als Verein organisiert und aus dem ehemaligen Smart Regio Basel Verein hervorgegangen. Gemeinsam mit der Berner Fachhochschule führen wir in Basel-Stadt unser erstes Projekt zu neuen Formen politischer Partizipation durch.

Das Demokratie Labor regt an zum gesellschaftlichen Diskurs über moderne Formen und Ansätze der politischen Teilnahme.

Über einen Zeitraum von drei Jahren testen wir neue Ansätze zur demokratischen Partizipation, Meinungsbildung und Mitbestimmung auf ihre Praxistauglichkeit und überführen sie in konkrete Umsetzungsvorschläge.

Ein Teil der Bevölkerung des Kantons Basel-Stadt wird mittels einer Stichprobenauswahl ins Projekt involviert. Auf diese Weise erhält die Bevölkerung die Möglichkeit, alternative Mitwirkungsinstrumente selbst aktiv zu testen und aus ihrer Perspektive den Mehrwert der Massnahmen zu bewerten. Neben Stimmberechtigten Personen werden explizit auch Bevölkerungsgruppen (noch) ohne Stimmrecht (Menschen ohne Schweizer Pass und Jugendliche ab 16 Jahren) in die Studie einbezogen.

Die Schweizer Demokratie hat sich in den letzten 100 Jahren institutionell kaum verändert – die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen hingegen umso stärker. Die Bevölkerung ist heterogener, die Lebensentwürfe sind vielschichtiger geworden.

Die Digitalisierung hat neue politische Handlungs- und Kommunikationsebenen geschaffen, digitale Tools eröffnen neue Möglichkeiten für niederschwellige Beteiligung, differenzierteres Abstimmen und die Inklusion verschiedener Bevölkerungs- und Anspruchsgruppen.

Unter der wissenschaftlichen Leitung des Instituts Public Sector Transformation der Berner Fachhochschule überprüfen wir, wie wir die Schweizer Demokratie fit für die Zukunft machen können.

In zehn Teilprojekten testen wir neue Reformansätze für eine moderne und inklusive Demokratie. Thematisch lassen sich die Projekte in vier Module einteilen:

1_ Neue Wahl- und Abstimmungsformen

2_ Neue Instrumente zur Meinungsbildung und Information vor Abstimmungen

3_ Neue Formen der poltischen Beteiligung und Teilnahme

4_ Neue Instrumente zur Erhöhung des direkten Austauschs zwischen Politiker:innen und Bürger:innen

Wir führen keine Neuerungen definitiv ein, sondern klären ab, ob ein Bedarf nach den vorgeschlagenen Reformen besteht, ob die Neuerungen verstanden und akzeptiert werden, wie sie in der Praxis gehandhabt werden und welche Auswirkungen auf die Demokratie und die politischen Entscheidungen zu erwarten wären.