Die Entwicklung eines Prototyps ist nach derzeitigem Projekt- und Budgetstand zu umfangreich und sprengt unsere finanziellen und zeitlichen Ressourcen. Zugunsten der Priorisierung anderer Projekte verzichten wir in Absprache mit Mercator Schweiz auf die Durchführung dieses Projekts.

Nutzen und Ziele

Die Bürger:innen in der Schweiz stimmen an vier Terminen pro Jahr über unzählige Sachvorlagen auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene ab. Während bei Wahlen mit der Online-Wahlhilfe «smartvote» ein etabliertes, politisch neutrales Informationstool existiert, besteht im Falle von Volksabstimmungen diesbezüglich eine grosse Lücke.

Zwar können sich die Bürger:innen an verschiedenen Stellen über die Abstimmungsvorlagen informieren, zum Beispiel mit dem offiziellen «Abstimmungsbüchlein», das auch digital via VoteInfo-App des Bundes verfügbar ist. Doch fehlt es an einem Tool, das wie «smartvote» aufgrund der persönlichen Meinungen und Einstellungen eine massgeschneiderte, inhaltlich nachvollziehbare Stimmempfehlung erstellt.

Die Entwicklung eines solchen Tools für Abstimmungen kann nicht allein auf einem einfachen Fragebogen beruhen, sondern sollte mehrere Informationsquellen (bestehende Pro-/Contra-Argumente, Positionen von Parteien und Parlamentarier:innen, eigene Werthaltungen etc.) einbeziehen. Das Ziel ist, dass Bürger:innen ihren Stimmentscheid auf einer verbesserten Informationsbasis treffen, indem ein einfacher Zugang zu politisch neutralen, relevanten Informationen angeboten wird.

Absage des Projekts

Wir verzichten auf die Realisierung des Teilprojekts «Abstimmungshilfe». Der Grund ist einerseits finanzieller Natur. Es war von Anfang an klar, dass für die Realisierung aller Teilprojekte zusätzliche Geldmittel notwendig sind. Die Projektleitung hat verschiedene zusätzliche Quellen erschliessen können, doch wie bereits beim Teilprojekt Partizipatives Budget reichen diese auch bei der Abstimmungshilfe nicht für eine Projektrealisierung aus. Die Projektleitung zieht es vor, die verfügbaren Ressourcen in diejenigen Teilprojekte zu investieren, die vom Team weitgehend eigenständig durchgeführt werden können. Die Realisierung einer Abstimmungshilfe besteht hingegen zu einem grossen Teil aus Software-Entwicklung, die extern vergeben werden müsste.

Andererseits arbeiten unabhängig von uns andere Projektgruppen an ähnlichen Projekten. Es wäre deshalb unsinnig, finanzielle Mittel für die Konzeption eines solchen Tools aufzuwenden, wenn an anderer Stelle bereits etwas ähnliches entwickelt wird. Momentan macht sich zum Beispiel das Team rund um die Online-Wahlhilfe «smartvote» bereits Gedanken zu einer smartvote-ähnlichen Lösung für Abstimmungen. Es ist absehbar, dass unabhängig von unserem Projekt in den nächsten Jahren ein entsprechendes Tool realisiert werden könnte.